Saison-Thema: Winterreifen / Sommerreifen


Diesbezüglich trat zum 01.06.2006 eine Neuregelung des § 2 Absatz 3 a StVO in Kraft. Danach "ist bei Kraffahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage".

Zunächst einmal ist festzustellen, dass im Unterschied z.B. zu den skandinavischen Ländern, in Deutschland Winterreifen für eine bestimmte Jahreszeit nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, es also keine Winterreifenpflicht gibt. Lediglich das Verkehrszeichen Nr. 268 der Straßenverkehrsordnung schreibt zwingend Schneeketten vor. Ab diesem Verkehrsschild müssen an mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten angelegt werden.

Geschaffen wurde mit § 2 Absatz 3 a Straßenverkehrsordnung lediglich ein Bußgeldtatbestand, wonach derjenige, der bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerreifen unterwegs ist, mit einem Bußgeld von mindestens 20,00€ rechnen muss. Sofern es darüber hinaus zu einer Verkehrsbehinderung kommt, werden sogar 40,00€ fällig.

Der Versicherungsehmer kann demnach seinen Kaskoschutz verlieren, wenn er sich im konkreten Einzelfall den Einwand grober Fahrlässigkeit entgegenhalten muss. Fahrlässig handelt nach § 276 BGB derjenige, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. Eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung wird angenommen, wenn die erforderliche Sorgfalt im besonders hohem Maße, in einer jedem normalen Beurteiler ohne weiteres einleuchtenden Weise, verletzt ist.

So entschied z.B. das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (Aktenzeichen 3 U 186/02), dass ein Autofahrer grob fahrlässig handelt, wenn er mit Sommerreifen in ein Wintersportgebiet fährt.

Nach alledem ist festzuhalten, dass es eine gesetzlich normierte Winterreifenpflicht, für die Winterzeit nicht gibt.In diesem Sinne können Winterreifen auch keine grundsätzlich zwingende Voraussetzung für die Gewährung des Vollkaskoversicherungdsschutzes darstellen. Dennoch kann im konkreten Einzelfall der Gebrauch von Sommerreifen auf winterlichen Straßenverhältnissen den Tatbestand der groben Fahrlässigkeit erfüllen und einen Verlust des Versicherungsschutzes nach sich ziehen, wobei alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind.

Generell sind Winterreifen also für die eigene Sicherheit und die der anderen Verkehrsteilnehmer sinnvoll und empfehlenswert. Dies gilt auch im Hinblick auf das Riskio, bei unangemessener Bereifung mit einem Bußgeld belegt zu werden.